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Investitionsschutzabkommen

 

Die – meist bilateralen – Investitionsschutzabkommen sollen sicherstellen, dass ausländische Investoren nicht diskriminiert werden. Sieht ein Unternehmen seine Rechte im Partnerland verletzt oder fühlt sich nachteilig behandelt, kann es in der Regel ein übernationales Schiedsgericht anrufen. Schiedsgerichte sind deshalb nötig, weil den Unternehmen der normale Rechtsweg versperrt ist: Völkerrechtliche Abkommen – und dazu wird das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aller Voraussicht nach zählen – können häufig nicht vor normalen Gerichten durchgesetzt werden.

Die – meist bilateralen – Investitionsschutzabkommen sollen sicherstellen, dass ausländische Investoren nicht diskriminiert werden. Sieht ein Unternehmen seine Rechte im Partnerland verletzt oder fühlt sich nachteilig behandelt, kann es in der Regel ein übernationales Schiedsgericht anrufen. Schiedsgerichte sind deshalb nötig, weil den Unternehmen der normale Rechtsweg versperrt ist: Völkerrechtliche Abkommen – und dazu wird das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP aller Voraussicht nach zählen – können häufig nicht vor normalen Gerichten durchgesetzt werden.

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