Hintergrundtext

So laufen die TTIP-Verhandlungen

Seit dem Sommer 2013 laufen die Gespräche über das transatlantische Freihandelsabkommen. Sie finden zwar hinter verschlossenen Türen statt, sind aber längst nicht so intransparent, wie die Gegner des Abkommens behaupten.

FOTO: Stephen Finn/Fotolia

Verhandlungspartner auf Seiten der EU ist die Europäische Kommission. Das Mandat für die Gespräche über das TTIP hat sie vom Europäischen Parlament erhalten. Die Kommission vertritt die Interessen – und die Wirtschaftskraft – von rund 500 Millionen Menschen, hat gegenüber den USA also eine viel stärkere Verhandlungsposition als jeder Mitgliedstaat allein.

Die TTIP-Gespräche haben im Juli 2013 begonnen, Ende Mai 2014 fand die fünfte Verhandlungsrunde in Arlington, Virginia, statt und im Juli lief die sechste Runde in Brüssel. Hauptziel der ersten Treffen war es, die Chancen und Problemfelder auszuloten. Je weiter der Verhandlungsprozess voranschreitet, desto mehr geht es ins Detail. Dass die Gespräche hinter verschlossenen Türen stattfinden, hat strategische Gründe – denn wenn sämtliche Verhandlungslinien offen lägen, gäbe es letztlich auch nicht mehr viel zu verhandeln.

Die EU-Kommission ist jedoch rechtlich verpflichtet, den Europäischen Rat – also die nationalen Regierungen – zu allen TTIP-Aspekten zu konsultieren. Seit dem Beginn der Verhandlungen hat sich die Kommission in mehr als 45 Sitzungen – auch auf Ministerebene – mit den EU-Mitgliedstaaten beraten. Genauso wird das Europäische Parlament konsultiert und informiert. Nach der Verhandlungsrunde im März 2014 informierten der EU-Chefverhandler Ignacio Garcia Bercero und sein US-amerikanischer Kollege Dan Mullaney mehr als 300 europäische und amerikanische Nichtregierungs-, Verbraucher- und Wirtschaftsorganisationen sowie Gewerkschaften über den Stand der Dinge.

Mit einem Abschluss der Verhandlungen ist frühestens Ende 2015 zu rechnen.

 

Stand: September 2014

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