Deutschlands Weg zum Atomausstieg
Die Atomkraft hat in Deutschland eine lange, wechselvolle Geschichte hinter sich.
Nach dem Zweiten Weltkrieg herrschte überall auf der Welt eine regelrechte Atom-Euphorie. Man setzte große Stücke auf die zivile Nutzung der Kernenergie, weil der so erzeugte Strom angeblich „too cheap to meter“ sei – zu billig, um seinen Verbrauch überhaupt zu messen und abzurechnen, wie der Vorsitzende der amerikanischen Atomenergiekommission Lewis Strauss 1954 versprach.
In Deutschland war der Ausbau der Atomkraft aber stets auch von Protesten begleitet. Während diese sich in den 1950er und 1960er Jahren zumeist auf den regionalen Widerstand gegen den Bau von einzelnen Kernkraftwerken beschränkten, entstand in den siebziger Jahren eine bundesweite, organisierte Anti-Atomkraft-Bewegung. Ihre Initialzündung erlebte sie mit den Demonstrationen gegen ein geplantes Kraftwerk in Wyhl am Kaiserstuhl, das letztlich keine Betriebsgenehmigung erhielt. Die Proteste gegen das Kernkraftwerk Brokdorf in Schleswig-Holstein mobilisierten Hunderttausende von Demonstranten. Nach einem vierjährigen Baustopp ging Brokdorf schließlich im Oktober 1986 in Betrieb.
Ab Ende der siebziger Jahre rückte der Streit um Wiederaufbereitung und Endlagerung von Atommüll ins Zentrum des Anti-Atomprotests. Brennpunkte des Widerstands waren zunächst die Wiederaufbereitungsanlage Wackersdorf (nie fertiggestellt) und das Atommüllager Gorleben (auch als Endlager geplant, heute als Zwischenlager für Castor-Transporte genutzt), später Schacht Konrad in Salzgitter (wird zum Endlager ausgebaut und soll 2019 in Betrieb genommen werden) sowie das Versuchsendlager Asse für schwach- und mittelradioaktive Abfälle (soll – weil undicht – geschlossen werden und wird vermutlich geräumt).
Neuen Zulauf erhielt die Anti-AKW-Bewegung durch das Reaktorunglück von Tschernobyl im Jahr 1986. In dieser Zeit entwickelte sich auch in der DDR der erste nennenswerte Protest, er richtete sich gegen den Bau eines Atomkraftwerks in Stendal. Dieser wurde Angang 1991 aufgrund gravierender Sicherheitsmängel der sowjetischen Reaktorbaureihe eingestellt.
Die lange Geschichte des Anti-AKW-Protests in Deutschland erklärt, weshalb der Atomausstieg eines der wichtigsten Vorhaben der rot-grünen Koalition war, die von 1998 bis 2005 die Bundesregierung stellte. Im Jahr 2000 wurden im sogenannten Atomkonsens mit den Energieunternehmen Reststrommengen für jedes Atomkraftwerk festgelegt, 2002 wurde dieser Schritt durch die Novellierung des Atomgesetzes rechtlich verankert. Demnach war davon auszugehen, dass das letzte deutsche Atomkraftwerk etwa 2020 vom Netz gehen würde.
Der Atomkonsens hatte ziemlich genau zehn Jahre Bestand: 2010 setzte die schwarz-gelbe Bundesregierung eine erneute Novelle des Atomgesetzes durch: die Laufzeitverlängerung. Die Reststrommengen wurden so aufgestockt, dass alte Reaktoren rund acht Jahre länger in Betrieb bleiben konnten, neuere sogar 14 Jahre. Neckarwestheim II hätte als letztes deutsches Kraftwerk erst 2036 abgeschaltet werden müssen. Damit nicht ausschließlich die Kraftwerksbetreiber von der Laufzeitverlängerung profitieren, wurden im Gegenzug die Brennelementesteuer und eine weitere Gewinnabschöpfung eingeführt. Diese Gelder waren unter anderem für die kostspielige Sanierung des Versuchsendlagers Asse gedacht.
Dann ereignete sich die Atomkatastrophe in Japan. Die nuklearen Risiken und die Sicherheit der Meiler erschienen plötzlich auch in Deutschland in einem neuen Licht. Die Bundesregierung beschloss bereits wenige Tage nach dem Erdbeben am 11. März 2011 das sogenannte Atommoratorium: Die Laufzeitverlängerung wurde für drei Monate ausgesetzt. Die sieben ältesten Reaktoren gingen vom Netz, das AKW Krümmel war ohnehin schon seit Jahren für Wartungsarbeiten abgeschaltet. Ende Mai legte sich die Regierungskoalition darauf fest, den Atomausstieg wieder vorzuziehen. Daraus resultiert eine weitere Novelle des Atomgesetzes. Sie sieht vor, dass die abgeschalteten Meiler nicht wieder in Betrieb genommen werden und die verbleibenden neun Reaktoren einer nach dem anderen bis 2022 still gelegt werden.






