Wirtschaftslexikon

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ESM

Der europäische Stabilitätsmechanismus (kurz: ESM, Englisch: European Stability Mechanism) ist ein Rettungsschirm, der insolvenzbedrohten EU-Ländern mit Krediten und in Ausnahmefällen auch durch den Ankauf von Staatsanleihen finanziell hilft. Er soll ab Mitte 2012 den als Provisorium angelegten EU-Krisenfonds EFSF ersetzen.

Funktionsweise

Der ESM wird sich – genau wie der Vorgängerfonds EFSF –  das Geld für die Finanzhilfen an den internationalen Kapitalmärkten besorgen, indem er selbst Anleihen ausgibt. Abgesichert werden diese Anleihen durch die 17 Staaten der Euro-Zone. Diese zahlen insgesamt 80 Milliarden Euro in bar ein und garantieren weitere 620 Milliarden Euro. Deutschland muss vom eingezahlten ESM-Kapital knapp 22 Milliarden Euro übernehmen. Der Anteil an der Garantiesumme liegt bei rund 168 Milliarden Euro.

Trotz der 700 Milliarden Euro Absicherung wird der ESM tatsächlich höchstens 500 Milliarden Euro Kredite an Problemstaaten ausgeben. Dieser Abschlag kommt dadurch zustande, dass der Rettungsfonds eine sehr gute Bonität (AAA-Rating) und damit niedrige Zinsen an den Kapitalmärkten erreichen will – aber nicht alle haftenden Staaten selbst die Bestnote AAA haben.

Details und Ausgestaltung des ESM werden politisch erst in 2012 entschieden. Die europäischen Staats- und Regierungschefs haben sich auf vier Grundsätze geeinigt:

  • Der ESM leistet nur dann Hilfe, wenn die Stabilität der Euro-Zone insgesamt gefährdet ist.
  • Der Beschluss für Hilfen muss einstimmig von den Finanzministern als Gouverneuren des ESM gefasst werden. Zuvor führen EU-Kommission, Europäische Zentralbank (EZB) und der Internationale Währungsfonds (IWF) für das betreffende Land eine sogenannte Schuldentragfähigkeitsanalyse durch.
  • Unterstützung wird nur gewährt, wenn das Problemland einem wirtschaftlichen Reform- und Anpassungsprogramm zustimmt (sogenannte Konditionalität).
  • In allen Fällen der finanziellen Unterstützung ist eine „angemessene“ Beteiligung privater Gläubiger vorgesehen. Art und Ausmaß hängen vom Ergebnis der Schuldentragfähigkeitsanalyse ab.