Ausbildungsabgabe

Die Ausbildungsabgabe war als Instrument zur Schaffung von Ausbildungsplätzen gedacht, ist aber nie realisiert worden. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde 2004 im Bundesrat abgelehnt.

Die Idee der zwangsweisen Ausbildungsabgabe war bei Wirtschaftsvertretern auf entschiedenen Widerstand gestoßen. Martin Kannegiesser, Gesamtmetall-Präsident und Botschafter der "Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“, lehnte eine einseitige Verantwortung der Arbeitgeber zur Schaffung von Lehrstellen ab. Er sah in der Frage fehlender Ausbildungsplätze vor allem eine Bringschuld der Politik: Sie müsse die ökonomische Basis verbessern, damit auch mehr Lehrstellen entstehen und zudem dafür sorgen, dass die Schulabgänger auch in ausreichendem Maße ausbildungsfähig sind, so Kannegiesser in der Diskussion um die Ausbildungsabgabe.

Die Diskussion um die Einführung einer Ausbildungsabgabe war auf Forderungen von Gewerkschaftsvertretern, Grünen und des linken Flügels der SPD zurückgegangen.  

Details aus dem damaligen Konzept:

  • Stichtag sollte der 30. September eines Jahres sein: Wenn es bis zu diesem Datum nicht 15 Prozent mehr freie Lehrstellen als Ausbildung suchende Jugendliche gegeben hätte, sollte eine Ausbildungsabgabe in einen Fonds zur Schaffung zusätzlicher Ausbildungsplätze und zur Unterstützung ausbildender Betriebe eingezahlt werden.
     
  • Die genaue Höhe der Abgabe sollte sich unter anderem nach der bundesweiten Gesamtzahl fehlender Ausbildungsplätze richten. Die Mittel des Ausbildungsabgabe-Fonds sollten an ausbildende Unternehmen verteilt werden.
     
  • Zahlen sollen Betriebe mit einer Ausbildungsquote von unter sieben Prozent, gemessen an der Gesamtzahl sozialversicherungspflichtiger Beschäftigter des Unternehmens, ohne zwischen Voll- und Teilzeitstellen zu unterscheiden