60 Jahre Römische Verträge

Die Europäische Union blickt auf 60 Jahre wirtschaftliche Zusammenarbeit zurück. Ansätze einer politischen Integration sind sogar noch älter, scheiterten aber am französischen Parlament. Mittlerweile wäre es allerdings an der Zeit, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zu kooperieren.

Am 25. März 1957 unterzeichneten die Staats- und Regierungschefs Belgiens, Deutschlands, Frankreichs, Italiens, Luxemburgs und der Nie​derlande in Rom die Verträge über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) und die Europäische Atomgemeinschaft (EAG). Damit schufen sie die Grundlage für die wirtschaftliche Integration Europas. Zentraler Bestandteil der EWG war der gemeinsame Markt, der die Arbeitnehmerfreizügigkeit sowie den freien Verkehr von Waren, Dienstleistungen und Kapital umfasst.

Schon fünf Jahre vor den Römischen Verträgen war der Vertrag über die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) in Kraft getreten. Sie hatte ein klares Ziel: Indem die Montanunion die damals wichtigsten Wirtschaftsbereiche vergemeinschaftete und unter eine gemeinsame Aufsicht stellte, sollte ein Krieg zwischen Deutschland und Frankreich unmöglich werden.

Doch während es mit der wirtschaftlichen Integration stetig voranging, scheiterte ein vornehmlich politischer Integrationsversuch 1954 in der französischen Nationalversammlung: die Europäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG).

Gemeinsame Verteidigungspolitik sinnvoll

Mittlerweile scheint die Zeit allerdings reif, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik enger zusammenzuarbeiten. Denn terroristische Bedrohungen machen die Welt unsicherer und viele stellen sich die Frage, inwiefern die USA die westliche Welt und deren Werte weiterhin verteidigen werden. Ökonomisch gesehen wäre eine europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sinnvoll: Als öffentliches Gut würden alle Europäer von ihr profitieren.

Dieser Mehrwert ließe sich aus einem gemeinsamen Budget finanzieren. Am Widerstand der EU-Bürger dürften entsprechende Pläne jedenfalls nicht scheitern: Sie befürworten eine gemeinsame Verteidigungs- und Sicherheitspolitik mit beachtlicher Mehrheit.