Die Schuldenländer: Portugal

Die Ausgangslage: Die knapp 11 Millionen Portugiesen waren bei der Gründung der Währungsunion neben den Griechen die ärmsten Mitglieder in der EU. Sieht man von den neuen Mitgliedsländern aus Ost- und Mitteleuropa ab, ist das auch heute noch so: Mit einer Wirtschaftsleistung von 14.200 Euro pro Kopf war Portugal im Jahr 2012 das Schlusslicht unter jenen Ländern, die 1999 in die Währungsunion starteten. Dass die Portugiesen heute wesentlich höher verschuldet sind als damals, hat – wie in Griechenland – mit den vermeintlichen Vorteilen des Euro zu tun: Mit der neuen Währung bekam das Land auf den Finanzmärkten zu den gleichen Konditionen Kredite wie zum Beispiel Frankreich oder Deutschland; plötzlich war also ein Leben in Wohlstand möglich – wenn auch auf Pump.

Doch während die Löhne in Portugal kräftig stiegen, entwickelte sich die Wirtschaft nicht weiter, mit dem Ergebnis, dass das Land – gemessen an seiner Leistungsfähigkeit – schlichtweg zu teuer wurde und die Unternehmen reihenweise auswanderten, vor allem, um sich an den günstigeren Standorten in Osteuropa niederzulassen.

Portugals Kernproblem ist der Mangel an wettbewerbsfähigen Industrien mit exportfähigen Produkten; außerdem befinden sich zu viele Unternehmen im Staatsbesitz. Das Land leistet sich einen überdimensionierten Beamtenapparat, der rund 15 Prozent aller Erwerbstätigen beschäftigt – trotzdem gilt die portugiesische Verwaltung als ineffizient. Ein weiteres Problem ist der Mangel an qualifiziertem Nachwuchs: Portugal hat, gemessen an allen Erwerbstätigen, nur etwa halb so viele Einwohner mit Hochschulabschluss wie die EU im Durchschnitt.

Die Situation im Sommer 2013: Zwar hatten die Portugiesen – im Gegensatz zu der Bevölkerung in anderen Krisenländern – den harten Sparkurs der Regierung anfangs geduldig mitgetragen, zumal internationale Experten dem Land große Fortschritte attestierten. Inzwischen aber hat sich das Blatt gedreht: Portugal steckt in einer Rezession, die Arbeitslosigkeit steigt und sowohl der Internationale Währungsfonds als auch die EU-Kommission gehen davon aus, dass das Jahr 2013 noch keine Besserung bringen wird. Die anhaltend schlechte Lage hat dazu geführt, dass nun auch die Portugiesen vermehrt auf die Straße gehen, um gegen die harten Einschnitte zu demonstrieren. Das wiederum setzt – ähnlich wie in anderen Krisenländern – die Regierung gehörig unter Druck: Einerseits muss sie die Vorgaben der Troika aus Europäischer Union, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) erfüllen, um die notwendigen Hilfen aus den Rettungsschirmen zu bekommen, anderseits muss sie sich vor der Bevölkerung rechtfertigen und sich heftiger Angriffe der politischen Opposition erwehren. Dieses Dilemma hat oft zur Folge, dass das, was von EU, IWF und EZB an Reformen und Sparmaßnahmen gefordert wird, innenpolitisch nicht durchsetzbar ist.

Wie schwierig es die Politik manchmal hat, zeigte sich in Portugal im April 2013, als das Verfassungsgericht mehrere Sparmaßnahmen des laufenden Haushaltsjahrs für ungültig erklärte, weil sie Beamte und Rentner unverhältnismäßig benachteiligt hätten. Also musste ein neues Sparpaket her, um die nächste Tranche aus dem Rettungsschirm zu bekommen – und wieder stimmte die Opposition einstimmig dagegen und die Gewerkschaften kündigten Generalstreiks an. An einem Samstag im März 2013 waren 1,5 Millionen Portugiesen auf die Straße gegangen, um gegen die Auflagen der Troika und gegen die Sparmaßnahmen der eigenen Regierung zu demonstrieren – um auf eine Demonstration dieser Größenordnung zu kommen, müssten in Deutschland 12 Millionen Menschen auf die Barrikaden gehen.

Die aktuelle Lage: Portugal gehört zusammen mit Spanien und Irland zu den drei Ländern, die den europäischen Rettungsschirm ESM inzwischen verlassen haben und sich wieder selbst finanzieren können.

Die Europäische Kommission lobt Portugal, weil das Land in allen wichtigen Sektoren seiner Volkswirtschaft ehrgeizige Reformen umgesetzt hat, beispielsweise in der Bildung und im Energiesektor. Nach fünf Jahren Rezession, in denen die Wirtschaft kräftig geschrumpft und die Arbeitslosenquote auf mehr als 16 Prozent gestiegen ist, konnte die portugiesische Volkswirtschaft im Jahr 2014 wieder wachsen – wenn auch nicht so stark wie die irische und die spanische. Besonders hervorzuheben ist, dass Portugal dank steigender Exporte erstmals seit vielen Jahren seine Leistungsbilanz nicht mit einem Defizit, sondern ausgeglichen abschließen konnte.

Das große Problem der Regierung in Lissabon ist die Staatsverschuldung, die seit 2010 um mehr als 30 Prozentpunkte gestiegen ist und 2014 bereits bei mehr als 130 Prozent des BIP lag. Doch dieses Phänomen betrifft nicht nur Portugal, sondern alle Krisenländer – und es ist für Ökonomen auch keineswegs ungewöhnlich: Denn Schulden sind ein sogenannter nachlaufender Faktor, sprich das Ergebnis von zu wenig Wachstum und hoher Arbeitslosigkeit. Springen Wirtschaft und Arbeitsmarkt wieder an – und das ist ja das Ziel der Reformen, die mit dem Rettungsschirm verbunden sind – dann können diese Länder auch ihre Schulden wieder in den Griff bekommen.