Wirtschaftslexikon

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Europäische Institutionen

Die Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) haben eine Reihe von wichtigen Institutionen geschaffen, um die Union zu regieren und zu verwalten.

Der RAT

Zu unterscheiden sind der EUROPÄISCHE RAT und der RAT DER EUROPÄISCHEN UNION.

Im Europäischen Rat kommen meist viermal jährlich die Staats- und Regierungschefs sowie der Präsident der Kommission zusammen. Sie werden von den Außenministern der Mitgliedstaaten und einem Kommissionsmitglied unterstützt. Der Europäische Rat gibt - wie es im EU-Vertrag heißt - der Union die für ihre Entwicklung erforderlichen Impulse und legt die allgemeinen politischen Zielvorstellungen fest.

Der Rat der Europäischen Union (Ministerrat) besteht in der Regel aus den für den jeweiligen Beratungsgegenstand zuständigen Fachministern der Mitgliedstaaten. Zusammen mit dem Europäischen Parlament ist der Ministerrat der Gesetzgeber der EU. Er beschließt Rechtsakte (Verordnungen und Richtlinien).

Wichtige Neuerungen brachte der Vertrag von Lissabon: Mit dem am 1. Dezember 2009 in Kraft getretenen Vertrag von Lissabon wurde der Posten eines hauptamtlichen Präsidenten des Europäischen Rates geschaffen, der die Vertretung der EU in der Welt verbessern soll. Außerdem wurde das Amt eines Hohen Vertreters für die Außen- und Sicherheitspolitik eingerichtet. Er ist gleichzeitig Vizepräsident der EU-Kommission.

Das EUROPÄISCHE PARLAMENT

... wird seit 1979 direkt von den Bürgern der Mitgliedstaaten im Fünf-Jahres-Rhythmus gewählt. Seit dem Vertrag von Lissabon hat das Parlament in den meisten Fragen ein Mitentscheidungsrecht.

Die EUROPÄISCHE KOMMISSION

... wird als Motor der Gemeinschaft bezeichnet. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, Entscheidungsprozesse auszulösen, dem Ministerrat und dem Parlament Rechtsakte vorzuschlagen, Durchführungsbestimmungen zu erlassen und die Durchführung von Entscheidungen zu überwachen.

Der EUROPÄISCHE GERICHTSHOF

... wacht über die Europäischen Verträge und die Anwendung des Gemeinschaftsrechts in allen Mitgliedstaaten.

Die EUROPÄISCHE ZENTRALBANK

... ist seit dem Beginn der Europäischen Währungsunion für die Geldpolitik verantwortlich.

Der WIRTSCHAFTS- UND SOZIALAUSSCHUSS und der AUSSCHUSS DER REGIONEN

... haben Beratungsaufgaben.

Der EUROPÄISCHE RECHNUNGSHOF

... prüft die Finanzen der EU.

(Bu/ Stand: Dezember 2009)