Aufbau Ost

Mit Aufbau Ost sind die wirtschaftspolitischen Maßnahmen gemeint, die eine Angleichung der neuen Bundesländer an die wirtschaftlichen Lebensverhältnisse des Westens der Deutschen Bundesrepublik erreichen sollen. Diese Probleme sind vor allem durch die Zentralwirtschaft und die hohen Rüstungsausgaben der DDR verursacht worden.
 
Zeitraum

Als im Zuge der Wiedervereinigung 1989 die Unterschiede der wirtschaftlichen Lage zwischen Ost- und Westdeutschland deutlich wurden, entwickelte sich das Konzept Aufbau Ost um einer Abwanderung in den Westen entgegenzuwirken. 1990 wurden daher in diesem Sinne die Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion verabschiedet, um die ostdeutsche Wirtschaft zu beleben. Der Aufbau Ost soll mit dem Solidarpakt II 2019 abgeschlossen sein. Der 1991 eingeführte Solidaritätszuschlag zur Einkommensteuer besteht weiterhin.
 
Wirtschaftliche Entwicklung

Die Entwicklung in den östlichen Bundesländern seit der deutschen Vereinigung 1990 ist ökonomisch im Wesentlichen durch drei Phasen gekennzeichnet gewesen: Zunächst kam es zu einem scharfen Einbruch der Produktion, da die veralteten Betriebe mit der Währungsunion schlagartig der internationalen Konkurrenz ausgesetzt waren. Die Produkte aus DDR-Zeiten erwiesen sich als nicht mehr absetzbar, so dass das Fertigungsvolumen in der Industrie bis 1991 um bis zu zwei Drittel schrumpfte. Sehr schnell begann jedoch ein Aufschwung, der von den Dienstleistungen und der Bauwirtschaft ausging und bald auch wieder die Industrie erfasste. Bis 1995 konnten sehr hohe Wachstumsraten erzielt werden. Dann zeigte sich jedoch, dass der durch Steuersubventionen begünstigte Bauboom im Osten vor allem im Wohnungs- und Büromarkt weit über den vorhandenen Nachholbedarf hinausgeschossen war; die notwendige Korrektur des Bausektors belastet seither die gesamtwirtschaftliche Entwicklung. Ab 1996 schwenkte die ostdeutsche Wirtschaft auf einen langsameren Wachstumspfad ein, der Anfang des neuen Jahrtausends schließlich in eine Stagnation mündete. 2005 erreichte das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner zwei Drittel des westdeutschen Niveaus, je Erwerbstätigen gerechnet betrug die Wirtschaftsleistung aber schon drei Viertel des in den alten Bundesländern gemessenen Wertes. Bei den Lohnstückkosten besitzt die ostdeutsche Wirtschaft inzwischen durch hohe Produktivitätszuwächse volle Wettbewerbsfähigkeit gegenüber dem Westen.

Im Jahr 2006 hat der Osten die Stagnationsphase der letzten Jahre überwunden. Insgesamt konnten die Ost-Länder (ohne Berlin) mit 2,4 Prozent Wirtschaftswachstum den Westen im ersten Halbjahr 2006 und voraussichtlich auch im Gesamtjahr erstmals seit längerem hinter sich lassen, so dass sich die Schere wieder etwas zu schließen beginnt.

Positiv zu werten sind vor allem die hohen Zuwachsraten im Verarbeitenden Gewerbe, das zum Motor der Entwicklung in Ostdeutschland geworden ist. Den Tiefpunkt hatte die ostdeutsche Industrie bereits 1992 durchschritten. Seitdem geht es mit konstant hohen Wachstumsraten von acht bis zehn Prozent nach oben. Weil der Anteil des Verarbeitenden Gewerbes an der Wirtschaftsleistung jedoch dramatisch eingebrochen war, schlug sich der Industrieboom zunächst unzureichend im Wirtschaftswachstum nieder. Teilweise war der Beitrag der Bauwirtschaft zum Bruttoinlandsprodukt sogar genauso hoch wie der der Industrie. Die Bauwirtschaft erreichte 1996 mit dem dreifachen Gewicht innerhalb der Wirtschaftsstruktur im Vergleich zu Westdeutschland ihr Maximum, seither befindet sich die ostdeutsche Baubranche in einer Rezession. Allein im Zeitraum von 1999 bis 2005 ist die reale Bruttowertschöpfung des Sektors um mehr als ein Drittel gefallen. Aufgrund des hohen Gewichts der Bauwirtschaft in Ostdeutschland hat diese unvermeidliche Anpassung die Gesamtwirtschaft stark belastet, und sie war ursächlich für den temporären Wachstumsrückstand gegenüber den alten Ländern.

Doch inzwischen haben sich die industriellen Cluster in der Südhälfte des Ostens soweit erholt, dass sie zu wirtschaftlichen Triebfedern für Ostdeutschland insgesamt werden. Zu den klassischen Wachstumsbranchen Automobilbau, Mikroelektronik und Chemie ist mit der Solarzellenfertigung jüngst eine weitere Boombranche mit weltweiten Absatzperspektiven hinzugekommen, die in größerem Ausmaß Arbeitsplätze schafft.

Im Jahr 2006 ist auch in den Ost-Ländern die Arbeitslosenquote gefallen. Doch weil das Wachstum noch kaum die beschäftigungsintensiven Dienstleistungsbereiche erreicht hat und der öffentliche Dienst weiteres Personal abbauen muss, sinkt die Arbeitslosigkeit hier relativ langsam. Belastend wirkt auch der hohe Anteil Langzeitarbeitsloser, die nur schwer wieder in den Arbeitsmarkt zu integrieren sind.
 
Wirtschaftliche Probleme und mögliche Ursachen

Für die Zukunft gibt es zudem eine Reihe von gravierenden Problemen, mit denen die östlichen Bundesländer im weiteren Aufschwung konfrontiert sind:

  • Die demografische Entwicklung wirkt sich durch die Abnahme der Bevölkerung langfristig dämpfend auf das Wirtschaftswachstum in Ostdeutschland aus. Da sich im Rahmen der Schrumpfung das Anteilsverhältnis zwischen Rentnern und Erwerbstätigen sehr ungünstig entwickelt, belastet der demografische Faktor auch das Bruttoinlandsprodukt je Einwohner.
     
  • Ein zweites demografisches Problem ist schon kurzfristig wirksam: Bereits in drei bis fünf Jahren kommen die geburtenschwachen Nachwende-Jahrgänge auf den Arbeitsmarkt, was eine Halbierung der Zahl der Lehrstellenbewerber und etwas verzögert einen vergleichbaren Rückgang bei den Hochschulabsolventen verursachen wird. Damit droht Ostdeutschland ein gravierender Fachkräftemangel, der zu einem Hemmschuh für die wirtschaftliche Entwicklung werden könnte.
     
  • Bereits ab 2009 beginnt die Abschmelzung der Solidarpakthilfen, die 2019 endgültig auslaufen. Mit Ausnahme von Sachsen werden die Ost-Länder bis dahin keinen ausgeglichenen Haushalt vorlegen können, so dass weitere drastische Einsparungen unumgänglich sind. Eine Folge ist die Überalterung der Beschäftigten im öffentlichen Dienst, da der notwendige Personalabbau über den Verzicht auf Einstellungen erfolgt.


Trotzdem spricht das anhaltend hohe Wachstum im Verarbeitenden Gewerbe für eine langsame Fortsetzung der Konvergenz zwischen Ost und West, zumal der Schrumpfungsprozess der ostdeutschen Bauwirtschaft in den nächsten Jahren ausläuft. Das Wachstum ist allerdings stark auf die industriellen Cluster in Sachsen, Thüringen und im südlichen Sachsen-Anhalt konzentriert. Verhalten positive Aussichten hat auch der Großraum Berlin, der sich nach dem Verlust vieler Arbeitsplätze im Verarbeitenden Gewerbe zunehmend als Dienstleistungsstandort etabliert. Der Norden der neuen Länder dürfte demgegenüber weit größere Probleme haben, zum Westen aufzuschließen.