Deregulierung

Deregulierung ist der Abbau staatlicher Regulierungen, die in einzelnen Teilen einer Volkswirtschaft den Wirtschaftsteilnehmern besondere Vorschriften auferlegen und oft den Wettbewerb behindern. Der Staat greift auch in einer marktwirtschaftlichen Ordnung in das Wirtschaftsgeschehen ein, indem er allgemeine Rahmenbedingungen festsetzt. Das sind die "Spielregeln", an die sich alle Wirtschaftsteilnehmer halten müssen.

Darüber hinaus gab (und gibt) es jedoch Wirtschaftsbereiche, in denen besondere Vorschriften für die wirtschaftlichen Aktivitäten gelten (Regulierungen). Dazu zählen die Verkehrs- und Kommunikationswirtschaft, die Versorgungsunternehmen (Wasser-, Gas-, Elektrizitätsversorgungsunternehmen), das Handwerk, die Freien Berufe und der Handel. Nicht nur in Deutschland, auch in vielen anderen Industrieländern war im Laufe der Zeit ein dichtes Geflecht von Regulierungen entstanden. Sie haben die wirtschaftlichen Aktivitäten beeinträchtigt und Wachstumsmöglichkeiten eingeschränkt.

Beeinflusst durch die wirtschaftlichen Stagnationsphasen in den siebziger und zu Anfang der achtziger Jahre des vergangenen Jahrhunderts kam es zu einer Gegenbewegung. Viele Anstöße zur Deregulierung in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union kamen dabei von der Europäischen Kommission. Regulierungseingriffe wurden zurückgeführt, die betroffenen Wirtschaftsbereiche "dereguliert", oftmals allerdings auch einer speziellen staatlichen Aufsicht unterworfen, um Wettbewerbsprozesse in Gang zu bringen.

Oft werden auch der Abbau bürokratischer Hemmnisse, wie z.B. die Vereinfachung von Anträgen und Genehmigungen, die Beseitigung staatlicher Auflagen und Vorbehalte als Deregulierung bezeichnet. Welche positiven Effekte von der Deregulierung ausgehen können, zeigt das Beispiel der Telekommunikation. Mit der Liberalisierung des Sprachtelefondienstes in Deutschland zum 1. Januar 1998 ist es zu einem intensiven Wettbewerb gekommen, von dem die Verbraucher durch drastisch gesunkene Preisen profitiert haben. Es gibt allerdings in Deutschland und in anderen europäischen Ländern nach wie vor Bereiche, in denen die Wettbewerbsintensität noch zunehmen dürfte. Beispiele sind die Entsorgungswirtschaft und die Post.