EFSF

Die Europäische Finanzstabilisierungsfazilität (kurz EFSF, Englisch: European Financial Stability Facility) ist ein EU-Krisenfonds, der verschuldeten Euro-Staaten mit günstigen Krediten sowie durch Ankauf und Absicherung von Staatsanleihen bei der Finanzierung hilft. Im Gegenzug müssen sich die betroffenen Länder zu Sparmaßnahmen und Reformen verpflichten. Umgangssprachlich wird der Fonds auch als Rettungsschirm bezeichnet. Zusammen mit dem reformierten Stabilitäts- und Wachstumspakt gehört er zu den wichtigsten Instrumenten, mit denen die Europäische Union die Staatsschuldenkrise in Europa bekämpfen will.

Funktionsweise

Die im Juni 2010 eingerichtete EFSF leiht sich das Geld für die Hilfsleistungen am internationalen Kapitalmarkt, indem sie selbst Anleihen ausgibt. Sie kann dabei bis zu 440 Milliarden Euro aufnehmen. Die 17 Euro-Staaten haften für diese EFSF-Schulden mit insgesamt 780 Milliarden Euro. Diese deutlich über den 440 Milliarden Euro Kreditvolumen liegende Garantiesumme ist notwendig, damit der Fonds für seine Anleihen die Bestnote AAA bei den Ratingagenturen bekommt und damit nur vergleichsweise niedrige Zinsen zahlen muss. Deutschlands Garantieanteil an den 780 Milliarden Euro liegt bei rund 211 Milliarden Euro. Die ersten EFSF-Gelder zu günstigen Konditionen flossen an die Schuldenländer Irland und Portal, die ansonsten keine oder nur sehr teure Kredite von internationalen Anlegern bekommen hätten.

Seit Herbst 2011 hat der Rettungsfonds auf Beschluss der 17 Euro-Staaten über die Kreditgewährung hinaus weitere Kompetenzen:

  • Um die Wirkungskraft des Rettungsschirms zu erhöhen, werden zwei neue Instrumente eingeführt, mit denen das Finanzierungsvolumen der EFSF von 440 Milliarden Euro ausgeweitet kann. Experten sprechen von „Hebeln“. Zum einen fungiert die EFSF künftig auch als Anleiheversicherer bei der Ausgabe von neuen Anleihen aus Problemländern. Die EFSF garantiert einen Teil der Emissionssumme und entschädigt im Falle eines Zahlungsausfalls Anleger in der Höhe dieses Anteils. Zum anderen kann die EFSF gemeinsam mit privaten Investoren Zweckgesellschaften gründen. Dieser Sondertopf investiert ebenfalls in Anleihen, welche die EFSF ebenfalls zum Teil absichert.
  • Die EFSF kann neu aufgelegte Anleihen von Euro-Staaten ganz aufkaufen – Fachleute sprechen hier von Interventionen auf dem „Primärmarkt“. Er kann darüber hinaus unter bestimmten Voraussetzungen auch auf dem „Sekundärmarkt“ tätig werden, also bereits im Umlauf befindliche Anleihen eines Eurolandes von anderen Anlegern kaufen.
  • Die EFSF kann gegen Auflagen auch vorsorgliche Maßnahmen treffen, wie zum Beispiel die Bereitstellung einer vorsorglichen Kreditlinie.
     

Organisation

Die EFSF ist eine Aktiengesellschaft nach luxemburgischem Recht mit Sitz in Luxemburg. Gesellschafter der EFSF sind die 17 Mitgliedsstaaten der Euro-Zone.

Am 27. September 2012 wurde der EFSF in einen dauerhaften Rettungsschirm umgewandelt: den Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM).