Konjunkturpolitik

Staatliche Konjunkturpolitik hat das Ziel, die wirtschaftlichen Aktivitäten in einer Volkswirtschaft zu stabilisieren und damit Schwankungen beispielsweise der Produktion, der Beschäftigung, der Einkommen und der Preise im Konjunkturzyklus zu glätten. In Deutschland nennt das Stabilitätsgesetz von 1967 als Ziele der Konjunkturpolitik Vollbeschäftigung, Preisniveaustabilität, Wirtschaftswachstum und außenwirtschaftliches Gleichgewicht.

Durch die direkten Eingriffe des Staates in den Wirtschaftsprozess gilt die Konjunkturpolitik als ein Musterbeispiel für staatliche Prozesspolitik – im Gegensatz zur Ordnungspolitik, die vor allem den Rahmen des Wirtschaftslebens bestimmen möchte. Zu den Politikbereichen der Konjunkturpolitik zählen im Allgemeinen die Fiskalpolitik, die Geldpolitik, die Einkommenspolitik und auch außenwirtschaftliche Politikbereiche (z.B. Währungspolitik).

Diskretionäre vs. regelgebundene Konjunkturpolitik

Seit langer Zeit wird in Wissenschaft und Politik über Ausgestaltung und Wirkung der Konjunkturpolitik diskutiert. Hier geht es unter anderem um die Frage, ob eine diskretionäre oder eine regelgebundene Konjunkturpolitik vorzuziehen sind. Diskretionäre – also fallweise eingesetzte – geld- und fiskalpolitische Maßnahmen sollen antizyklisch wirken, das heißt: Schwankungen einzelner gesamtwirtschaftlicher Größen wie Konsum, Investitionen, Exporte oder Importe sollen durch gegengerichtete staatliche Maßnahmen ausgeglichen werden.

Kritiker der diskretionären Konjunkturpolitik verweisen darauf, dass solche staatlichen Eingriffe aufgrund von Unsicherheiten bei Wirtschaftsanalysen und Prognosen problematisch seien. Zudem wirke vor allem die Geld- und Fiskalpolitik erst mit einiger Verzögerung. Die Schwankungen, die der Staat eigentlich bekämpfen wollten – etwa Konsum- oder Investitionsflauten – können zu diesem Zeitpunkt bereits wieder vorbei sein, so dass die staatlichen Maßnahmen unter Umständen sogar schädlich sind, weil sie etwa die Inflation beschleunigen. Kritiker der diskretionären Konjunkturpolitik plädieren daher für eine Verstetigung vor allem der Geldpolitik.

Angebotsorientierte vs nachfrageorientierte Wirtschaftspolitik

Die Konjunkturpolitik steht darüber hinaus im Spannungsfeld der Diskussion über angebotsorientierte ("supply-side economics") oder nachfrageorientierte ("demand management") Wirtschaftspolitik. Erstere will die Angebotsbedingungen der Wirtschaft verbessern. Steuererleichterungen und Deregulierung beispielsweise sollen Produktion, Investitionen und Beschäftigung beleben. Nachfrage- bzw. Globalsteuerung zielt dagegen darauf ab, die gesamtwirtschaftliche Nachfrage durch den Einsatz konjunkturpolitischer Instrumente so zu steuern, dass Konjunkturschwankungen möglichst ausbleiben.

Mehr Informationen

INSM-Studie: Schuldenbremse als Beispiel regelgebundener Wirtschaftspolitik
 
(Stand: November 2011)